Rechtsprechung
| BVerwG, 15.07.1976 - V C 65.74 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1976,2913) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3)
- BVerwG, 14.10.1988 - 5 C 48.85
Jugendwohlfahrt - Häusliche Ersparnis - Erstattungsanspruch - Elterneinkommen - …
Das Berufungsgericht hat bei seiner Entscheidung zutreffend berücksichtigt, daß sich der Beklagte zur Deckung (eines Teils) seiner Kosten auch das auf den Sohn G. der Kläger entfallende anteilige Kindergeld auszahlen ließ, und mit Recht angenommen, daß die den Klägern zumutbare Kostenbelastung sich nicht in der Abführung dieser Kindergeldleistungen erschöpft (s. in diesem Zusammenhang Senatsurteil vom 15. Juli 1976 - BVerwG 5 C 65.74 -). - BVerwG, 18.08.1977 - 5 C 61.76
Zur Bestimmung der Höhe bei den Einsparungen bei einem Erholungsaufenthalt
Das wird vom Einzelfall und vor allem auch vom jeweiligen Einkommen abhängen, weil der Aufwand für den Lebensunterhalt höher oder geringer sein wird, je nachdem, ob das Einkommen mehr oder weniger über oder unter der Einkommensgrenze liegt (Urteil des erkennenden Senats vom 15. Juli 1976 - BVerwG V C 65.74 - FEVS 24, 410). - BVerwG, 03.08.1976 - 5 B 55.76
Berechtigung des Kreisjugendamtes zur Unterbringung eines Jugendlichen in ein …
Unter diesem Aspekt hat die Rechtssache aber keine grundsätzliche Bedeutung im oben dargelegten Sinn; denn damit zusammenhängende Rechtsfragen sind durch die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts geklärt (zuletzt Urteil vom 15. Juli 1976 - BVerwG V C 65.74 - mit Hinweisen auf die frühere Rechtsprechung).